Dass Politiker an der Macht kleben, ist ja hinlänglich bekannt. Dass sie ihre Rücktritte oftmals erst dann vollziehen, wenn es eigentlich schon viel zu spät ist, um irgendwie anständig aus der Nummer herauszukommen, ist auch nichts Neues. Den wenigsten geht's dabei ums Geld. Fast immer ist es der Verlust von Macht und Einflussnahme, der sie vom logischen Schritt des Rückzuges aus einer Funktion abhält, die sie offenbar nicht im geforderten Maße auszufüllen verstehen.
Die „am-Posten-kleben“-Klamotte des Herrn zu Guttenberg ist noch nicht aus den Wählerköpfen. Es zog sich wie Kaugummi, bis sich der blaublütige Überflieger erbarmte, uns von seinen Erklärungsversuchen zu erlösen, wie sich über einhundert copy-and-paste-Partikel in seine Doktorarbeit verirren konnten - natürlich versehentlich und völlig unbeabsichtigt. Der gleiche ehrenwerte Herr ließ gleich zu Beginn seiner bundespolitischen Karriere einen Kabinettskollegen über die Klinge springen und schickte nach Übernahme dessen Ex-Postens auch noch einen Staatssekretär sowie einen altgedienten General in die Wüste, weil diese seinen Anforderungen nicht genügten. Und auch hier wirkten die gebetsmühlenartigen Beschwichtigungsversuche der Bundeskanzlerin zeitweise wie eine Mischung aus Kohl’scher Bräsigkeit und politischem Pfeifen im dunklen Wald.
Politiker wie Herr zu Guttenberg fürchten also, in der politischen Bedeutungslosigkeit zu verschwinden. Dass diese Sorte Politiker im gesellschaftlichen Ansehen längst ganz hinten - knapp vor den Bankern - bzw. einige wenige höchstens noch unter ferner liefen rangieren, ist ihnen entweder nicht bewusst oder sie verdrängen es vehement. Oder es ist ihnen schlichtweg egal, dass sie schon lange nicht mehr zu dem Personenkreis gehören, der Akzente setzt, der wirklich Wichtiges leistet und etwas Positives zu bewegen vermag. Die etablierte Politik reagiert - wenn sie es denn überhaupt tut; sie agiert nicht mehr.
Umso skurriler erscheint das Verhalten des - noch - amtierenden Bundespräsidenten. Dass er "noch" amtiert, scheint mittlerweile für alle außer ihn politische Gewissheit zu sein. Wenn nun selbst schon die CDU-Vorsitzenden der Bundesländer, in denen demnächst gewählt wird, befürchten, dass sich die Wulff-Affären negativ auf die Wahlergebnisse auswirken könnten, ist der Präsidentendrops doch eigentlich gelutscht.
Die streckenweise vorhandene Zurückhaltung der FDP in der Angelegenheit ist höchsten noch den Bemühungen geschuldet, den Burgfrieden der Koalition nicht weiter zu belasten. Doch spätestens wenn der Wahlkampf in den betroffenen Ländern richtig ins Rollen kommt, wird der Kanzlerin der Wind auch aus der gelben Richtung ins Gesicht wehen. Es ist wohl nur noch eine Frage der Zeit, wann auch Frau Merkel zu dem Schluss kommt, dass ihr und ihrer Partei ein weiteres Festhalten an „ihrem“ Präsidenten mehr schadet als nutzt. Auch wenn sie derzeit versucht, eine neue Koalitionsbaustelle zu verhindern, hat sie diese mit Wulff längst entstehen lassen.
Diese Stimmung zu ignorieren und die Fragenden weiterhin mit Halbwahrheiten oder mit häppchenweiser Offenlegung von längst bewiesenen Hergängen vorführen zu wollen zeigt deutlich, wie sehr sich Amtsträger wie Wulff vom politischen und moralischen Anstand entfernt zu haben scheinen - wenn sie ihn denn je hatten. Wenngleich die jeweiligen Motivationen und Formen des Fragens teilweise alles andere als lauter zu sein scheinen, gleicht das Verhalten Wulffs längst nicht mehr dem eines souveränen Staatsoberhauptes, sondern dem eines ausgedienten, halb erblindeten alten Hofhundes, der bellfaul vor seiner Hütte liegt und sich sicher ist, dabei immer noch den ganzen Hof im Blick zu haben.
Auch Herr Wulff war seinerzeit mit der Verurteilung des Verhaltens der Anderen immer schnell bei der Hand und stellte moralische Ansprüche zur Schau, die zu erfüllen er offenbar selbst nicht gewillt oder im Stande ist. Sich beim Vertuschen oder Leugnen von Handlungen auf rechtliche Spitzfindigkeiten oder juristische Feinheiten zu berufen, lässt ihn dabei in einer abgehoben Arroganz erscheinen, die durch nichts zu rechtfertigen ist und die man als Bürger insbesondere bei einem deutschen Staatsoberhaupt nicht feststellen möchte. In Italien mag man das anders sehen und viel mehr Unwahrheiten, Ausflüchte und ähnliche Verhaltensweisen tolerieren, hier jedoch nicht; hier ist die Position nicht nur politisch, sondern auch moralisch sauber zu halten. Das ist der jeweilige Amtsinhaber seinem Volk schuldig; gerade weil er es nicht regiert, sondern es in der Welt repräsentiert.
Der Job an sich ist eine politische Endstation: kein Bundespräsident darf/soll sich nach seiner Amtszeit in vorderster Reihe politisch betätigen, kein Regierungsamt mehr übernehmen, keiner Partei mehr vorstehen. All die Posten und Funktionen, die also "Macht" implizieren, sind ihm nach der Tätigkeit als Bundespräsident verschlossen. Allenfalls die sog. „elder statesmen jobs“ - also Berater- und Dozententätigkeiten - kommen danach noch in Frage. Darüber müssten sich eigentlich alle von vorn herein klar sein, die sich für dieses Amt zur Verfügung stellen.
Die Tätigkeit selbst gestaltet sich auch eher bedingt innovativ. Dabei Akzente zu setzen ist ungleich schwerer als in Positionen, die irgendeine Form von Richtlinienkompetenz beinhalten und ist bisher nur sehr wenigen Personen (z.B. Richard von Weizsäcker) gelungen. Man erwartet weise und gesellschaftlich hilfreiche Äußerungen, die sowohl die Bürger als auch andere Politiker erreichen und deren Handlungsweisen positiv beeinflussen. Und ungeachtet aller Affären und aller mindestens ungeschickt anmutenden Handlungen des derzeitigen Amtsinhabers trauen ihm das sowieso nur sehr wenige Menschen wirklich zu.
Selbst wenn der Bundespräsident einfach nur ein Gesetz nicht unterschreibt, finden sich danach Andere, die es an seiner statt tun; wenn er eine Neujahrsrede nicht halten würde, würde sie jemand Anderes halten; selbst wenn er die politischen Parteien zur Ordnung ruft und dabei die nötige Souveränität vermissen lässt, können die da hinhören oder es lassen, ohne dass ihnen jemand etwas kann. Die Ausübung nostalgisch anmutender Tätigkeiten wie Ordensvergaben, Stiftungsmitgliedschaften oder Ehrenvereinsvorsitze besitzt allenfalls symbolischen Charakter, und der Neujahrsempfang für die Diplomaten ist ebenfalls keine Zurschaustellung politischer Macht, sondern vorzugsweise ein traditionelles Schaulaufen von Menschen, die auch gern mal ins Fernsehen wollen. Kurz, der ganze Zirkus ist eher schmückend als politisch notwendig. Und der Direktor dieses Zirkus ist es, der dem Ganzen entweder die gewollte Würde verleiht oder es nur als pompösen Schnickschnack erscheinen lässt.
Die „am-Posten-kleben“-Klamotte des Herrn zu Guttenberg ist noch nicht aus den Wählerköpfen. Es zog sich wie Kaugummi, bis sich der blaublütige Überflieger erbarmte, uns von seinen Erklärungsversuchen zu erlösen, wie sich über einhundert copy-and-paste-Partikel in seine Doktorarbeit verirren konnten - natürlich versehentlich und völlig unbeabsichtigt. Der gleiche ehrenwerte Herr ließ gleich zu Beginn seiner bundespolitischen Karriere einen Kabinettskollegen über die Klinge springen und schickte nach Übernahme dessen Ex-Postens auch noch einen Staatssekretär sowie einen altgedienten General in die Wüste, weil diese seinen Anforderungen nicht genügten. Und auch hier wirkten die gebetsmühlenartigen Beschwichtigungsversuche der Bundeskanzlerin zeitweise wie eine Mischung aus Kohl’scher Bräsigkeit und politischem Pfeifen im dunklen Wald.
Politiker wie Herr zu Guttenberg fürchten also, in der politischen Bedeutungslosigkeit zu verschwinden. Dass diese Sorte Politiker im gesellschaftlichen Ansehen längst ganz hinten - knapp vor den Bankern - bzw. einige wenige höchstens noch unter ferner liefen rangieren, ist ihnen entweder nicht bewusst oder sie verdrängen es vehement. Oder es ist ihnen schlichtweg egal, dass sie schon lange nicht mehr zu dem Personenkreis gehören, der Akzente setzt, der wirklich Wichtiges leistet und etwas Positives zu bewegen vermag. Die etablierte Politik reagiert - wenn sie es denn überhaupt tut; sie agiert nicht mehr.
Umso skurriler erscheint das Verhalten des - noch - amtierenden Bundespräsidenten. Dass er "noch" amtiert, scheint mittlerweile für alle außer ihn politische Gewissheit zu sein. Wenn nun selbst schon die CDU-Vorsitzenden der Bundesländer, in denen demnächst gewählt wird, befürchten, dass sich die Wulff-Affären negativ auf die Wahlergebnisse auswirken könnten, ist der Präsidentendrops doch eigentlich gelutscht.
Die streckenweise vorhandene Zurückhaltung der FDP in der Angelegenheit ist höchsten noch den Bemühungen geschuldet, den Burgfrieden der Koalition nicht weiter zu belasten. Doch spätestens wenn der Wahlkampf in den betroffenen Ländern richtig ins Rollen kommt, wird der Kanzlerin der Wind auch aus der gelben Richtung ins Gesicht wehen. Es ist wohl nur noch eine Frage der Zeit, wann auch Frau Merkel zu dem Schluss kommt, dass ihr und ihrer Partei ein weiteres Festhalten an „ihrem“ Präsidenten mehr schadet als nutzt. Auch wenn sie derzeit versucht, eine neue Koalitionsbaustelle zu verhindern, hat sie diese mit Wulff längst entstehen lassen.
Diese Stimmung zu ignorieren und die Fragenden weiterhin mit Halbwahrheiten oder mit häppchenweiser Offenlegung von längst bewiesenen Hergängen vorführen zu wollen zeigt deutlich, wie sehr sich Amtsträger wie Wulff vom politischen und moralischen Anstand entfernt zu haben scheinen - wenn sie ihn denn je hatten. Wenngleich die jeweiligen Motivationen und Formen des Fragens teilweise alles andere als lauter zu sein scheinen, gleicht das Verhalten Wulffs längst nicht mehr dem eines souveränen Staatsoberhauptes, sondern dem eines ausgedienten, halb erblindeten alten Hofhundes, der bellfaul vor seiner Hütte liegt und sich sicher ist, dabei immer noch den ganzen Hof im Blick zu haben.
Auch Herr Wulff war seinerzeit mit der Verurteilung des Verhaltens der Anderen immer schnell bei der Hand und stellte moralische Ansprüche zur Schau, die zu erfüllen er offenbar selbst nicht gewillt oder im Stande ist. Sich beim Vertuschen oder Leugnen von Handlungen auf rechtliche Spitzfindigkeiten oder juristische Feinheiten zu berufen, lässt ihn dabei in einer abgehoben Arroganz erscheinen, die durch nichts zu rechtfertigen ist und die man als Bürger insbesondere bei einem deutschen Staatsoberhaupt nicht feststellen möchte. In Italien mag man das anders sehen und viel mehr Unwahrheiten, Ausflüchte und ähnliche Verhaltensweisen tolerieren, hier jedoch nicht; hier ist die Position nicht nur politisch, sondern auch moralisch sauber zu halten. Das ist der jeweilige Amtsinhaber seinem Volk schuldig; gerade weil er es nicht regiert, sondern es in der Welt repräsentiert.
Der Job an sich ist eine politische Endstation: kein Bundespräsident darf/soll sich nach seiner Amtszeit in vorderster Reihe politisch betätigen, kein Regierungsamt mehr übernehmen, keiner Partei mehr vorstehen. All die Posten und Funktionen, die also "Macht" implizieren, sind ihm nach der Tätigkeit als Bundespräsident verschlossen. Allenfalls die sog. „elder statesmen jobs“ - also Berater- und Dozententätigkeiten - kommen danach noch in Frage. Darüber müssten sich eigentlich alle von vorn herein klar sein, die sich für dieses Amt zur Verfügung stellen.
Die Tätigkeit selbst gestaltet sich auch eher bedingt innovativ. Dabei Akzente zu setzen ist ungleich schwerer als in Positionen, die irgendeine Form von Richtlinienkompetenz beinhalten und ist bisher nur sehr wenigen Personen (z.B. Richard von Weizsäcker) gelungen. Man erwartet weise und gesellschaftlich hilfreiche Äußerungen, die sowohl die Bürger als auch andere Politiker erreichen und deren Handlungsweisen positiv beeinflussen. Und ungeachtet aller Affären und aller mindestens ungeschickt anmutenden Handlungen des derzeitigen Amtsinhabers trauen ihm das sowieso nur sehr wenige Menschen wirklich zu.
Selbst wenn der Bundespräsident einfach nur ein Gesetz nicht unterschreibt, finden sich danach Andere, die es an seiner statt tun; wenn er eine Neujahrsrede nicht halten würde, würde sie jemand Anderes halten; selbst wenn er die politischen Parteien zur Ordnung ruft und dabei die nötige Souveränität vermissen lässt, können die da hinhören oder es lassen, ohne dass ihnen jemand etwas kann. Die Ausübung nostalgisch anmutender Tätigkeiten wie Ordensvergaben, Stiftungsmitgliedschaften oder Ehrenvereinsvorsitze besitzt allenfalls symbolischen Charakter, und der Neujahrsempfang für die Diplomaten ist ebenfalls keine Zurschaustellung politischer Macht, sondern vorzugsweise ein traditionelles Schaulaufen von Menschen, die auch gern mal ins Fernsehen wollen. Kurz, der ganze Zirkus ist eher schmückend als politisch notwendig. Und der Direktor dieses Zirkus ist es, der dem Ganzen entweder die gewollte Würde verleiht oder es nur als pompösen Schnickschnack erscheinen lässt.
Das alles jedoch gereicht dem derzeitigen Amtsinhaber nicht zu der Einsicht, dass er durch seinen Rücktritt nicht allzu viel verlieren würde, das er nicht schon beim Verlassen des niedersächsischen Ministerpräsidentenstuhls zurückgelassen hat. Andererseits hätte er diesen Posten nach bekannt werden der Privatkredits-, Übernachtungs-, Begünstigungs-, Upgrade- und weiß-der-Fuchs-was-noch-alles-kommt-Affären längst räumen müssen und hätte nicht die Möglichkeit, mangels politischer Instrumente in einer Position zu verharren, derer er sich bisher nicht annähernd als würdig erwiesen hat.
Persönlich ist Wulff politisch tot; was ihn bisher vor Schimpf und Schande durch alle Parteien bewahrt, sind machtpolitische Nebenschauplätze wie z.B. die Frage, wen die Kanzlerin als dritten Versuch ins Rennen schicken könnte, bei dem/der die Chance bestünde, eine Wahlperiode durchzuhalten, ohne vorher zu kneifen oder sich von seiner Vergangenheit einholen zu lassen. Wulffs politische und moralische Integrität dürften für alle Zeit verloren sein. Aber noch wäre es für ihn möglich, den geordneten Rückzug anzutreten, ohne Aufforderung durch die Kanzlerin zurückzutreten, sich von der politischen Bühne zurückzuziehen und nach einiger Zeit bei den Menschen wenigstens in Vergessenheit zu geraten. Mit jedem weiteren Tag sinken die Chancen, noch irgendwie einigermaßen anständig aus der Nummer herauszukommen, ohne als totaler Verlierer in die Analen des höchsten deutschen politischen Amtes einzugehen.
Aber Wulff verharrt; unreflektiert, sich selbst als Opfer betrachtend und anstandslos im wahrsten Sinne des Wortes: ohne Anstand.
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